POLITIK

Videoschalte mit der Kanzlerin

bv; 21.10.2020, 13:50 Uhr
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Videoschalte mit der Kanzlerin

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bv; 21.10.2020, 13:50 Uhr
Gummersbach - Der Gummersbacher Rathauschef Frank Helmenstein diskutierte mit Regierungschefin Angela Merkel über europäische und lokale Aspekte der Flüchtlingspolitik.

Von Bernd Vorländer


Das kommt sicherlich nicht allzu oft vor, dass sich die deutsche Kanzlerin so viel Zeit für kommunale Vertreter nimmt. Am Dienstag war es aber soweit: 90 Minuten sprach die Regierungschefin per Videoschalte mit 20 Bürgermeistern über die europäische Flüchtlingssituation, die Zustände in Griechenland sowie die Erfahrungen, die man vor Ort seit 2015 sammeln konnte. Mit dabei war auch Gummersbachs Rathauschef Frank Helmenstein. "Jeder Teilnehmer konnte seine Sicht der Dinge einbringen und mit der Kanzlerin über Lösungswege diskutieren", so Helmenstein im Nachgang. Der Kreisstadt-Bürgermeister fand es bemerkenswert, dass sich Merkel die Zeit genommen habe, um mit den Entscheidungsträgern vor Ort in einen konstruktiven Dialog einzutreten.

 

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"Dass bei diesem vielschichtigen Thema anlässlich der heutigen Videokonferenz keine Sofortlösung gefunden werden konnte, sollte den Erfolg der heutigen Zusammenkunft nicht schmälern", meinte Helmenstein. Sicherlich werde die Kanzlerin die Argumente der kommunalen Ebene in ihre Entscheidungsfindung auf europäischer bzw. nationaler Ebene einfließen lassen.

 

Helmenstein hob in der Schaltkonferenz hervor, dass es einerseits nicht zu einer Situation wie 2015 kommen dürfe, andererseits man eine humanitäre Katastrophe in Europa verhindern müsse. Wie zahlreiche andere Städte hatte sich auch Gummersbach bereit erklärt, Menschen mit besonderem Schutzstatus aus Griechenland aufzunehmen. " Dass die Zeit mit Blick auf den herannahenden Winter drängt, ist unstreitig und postuliert ein unverzügliches Handeln vor allem auf EU-Ebene", so der Bürgermeister. Die Kanzlerin habe in der Diskussionsrunde deutlich gemacht, dass die Flüchtlingspolitik Sprengkraft besitze und geeignet sei, die Europäische Union zu spalten, so Helmenstein weiter.

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