Bergneustadt - Nachdem der Kreis keine Mittel für zwei Smiley-Ampeln in Neuenothe und Belmicke zur Verfügung stellen will, scheiterte ein SPD-Antrag diese aus dem städtischen Haushalt zu finanzieren.

Von Peter Notbohm

Die SPD Bergneustadt ist mit ihrer Forderung nach zwei dauerhaft installierten Smiley-Ampeln an der K 23 in den Ortschaften Neuenothe und Belmicke gescheitert. Es bleibt damit beim rollierenden Modell, mit dem Bergneustadts Verwaltung seine Smiley-Ampeln immer wieder an unterschiedlichen Stellen im Stadtgebiet aufstellt. An der K 23 ist die Stadt Bergneustadt allerdings nicht zuständig, weshalb der Stadtrat im Dezember einen Antrag an den Oberbergischen Kreis gestellt hatte (OA berichtete), Smiley-Ampeln dort zu finanzieren. Dieser wurde mittlerweile abgelehnt.

WERBUNG

Bergneustadts SPD wollte an ihrer Forderung aber trotzdem festhalten und die Ampeln aus Mitteln des städtischen Haushalts bezahlen. „Smiley-Ampeln sind eine gute Sache, weil sie dazu führen, dass Menschen langsamer fahren, ohne dass sofort Bußgelder im Raum stehen. Es gibt gute Geräte mit Solarbetrieb, sodass die Kosten überschaubar sind“, meinte Heiner Grütz (SPD). Bürgermeister Matthias Thul (CDU) befürwortet ebenfalls Smiley-Ampeln, bezweifelt aber die Wirksamkeit bei einer dauerhaften Installation, weshalb er das Wechsel-System beibehalten will.

Abnutzungseffekte wollte Daniel Grütz (SPD) hingegen nicht erkennen: „In den Niederlanden wird man dauernd an die Geschwindigkeit erinnert – mit spürbarem Effekt. Die Ampeln kosten nicht viel und Verkehrssicherheit ist ein wichtiges Ziel. Da sollte uns kein Geld für zu schade sein.“ Das sah die Mehrheit im Stadtrat allerdings anders: Der SPD-Antrag wurde mehrheitlich bei elf Ja-Stimmen von SPD und UWG sowie drei Enthaltungen von Grünen und FWGB abgelehnt.