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Schlammschlacht bei den oberbergischen Linken

bv; 15. Jul 2011, 13:28 Uhr
Oberberg Aktuell
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Schlammschlacht bei den oberbergischen Linken

bv; 15. Jul 2011, 13:28 Uhr
Gummersbach – Kreisverband der Linken zofft sich mit Gummersbacher Ortsverband und dem Abgeordneten Klaus Heinen.
Bei den oberbergischen Linken wird scharf geschossen. Der Vorrat an Gemeinsamkeiten scheint aufgebraucht. Zunächst hatte der Kreisverband am Mittwoch den Gummersbacher Stadtverordneten Klaus Heinen aus der Partei ausgeschlossen. Ein Vorgehen, das rechtlich nicht haltbar ist, wie man sich einen Tag später vom Linken-Landesverband sagen lassen musste. Heute wiederum will man beim Kreisverband nicht mehr von einem Ausschluss, wohl aber von einem Austritt sprechen. Wohl gemerkt, ein erzwungener. Heinen habe über Monate hinweg seinen Beitrag nicht abgeführt, auf Mahnungen und Gesprächangebote nicht reagiert, argumentiert Kreisvorsitzende Inge Mohr-Simeonidis. Die Satzung sehe aber vor, dass etwa Sitzungsgelder zu einem bestimmten Prozentsatz abgeführt werden müssten. „Das war unumgänglich“, so Mohr-Simeonidis über den "Austritt", die darauf hinweist, dass Heinen eine Einspruchsfrist von vier Woche habe.

Heinen seinerseits hat bislang jedoch noch keine Post vom Kreisverband erhalten. Er bestätigt, dass er in der jüngsten Zeit keine Beiträge bezahlt habe. „So lange im Kreisverband Oberberg keine basisdemokratischen Strukturen geschaffen werden und man sich keine entsprechende Satzung gibt, werde ich auch weiter so verfahren.“ Dies habe er im Übrigen dem Kreisverband schon frühzeitig mitgeteilt. Das Verhalten der Kreisvorsitzenden sieht er als Retourkutsche auf eine gescheiterte Kreisversammlung, in der zahlreiche Mitglieder die Veranstaltung aufgrund von undemokratischen Vorgehensweisen verlassen hätten. Der Ortsverband Gummersbach der Linken, aber auch andere Mitglieder seien der Auffassung, dass der Kreisvorstand keinerlei Legitimation besitze, da dessen Wahl nicht demokratischen Prinzipien entsprochen habe.

Eine Auffassung, der sich auch der Gummersbacher Ortsverbandssprecher Wolfgang Pick anschließt. „Der Vorstand im Kreis arbeitet ohne rechtliche Grundlage“, glaubt er. Klaus Heinen jedenfalls hat sich zunächst einmal einen Anwalt genommen. Er will den Klageweg gegen den Kreisvorstand wegen Rufschädigung beschreiten.
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