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Tiefe Schlucht der hauswirtschaftlichen Probleme in Nümbrecht
vma/8.11.2001-23:15) Von Vera Marzinski
Nümbrecht Die Sparpotentiale "und auch das Tafelsilber" der Gemeinde Nümbrecht seien weitgehend aufgebraucht, verdeutlichte Bürgermeister Bernd Hombach zur Haushaltslage in Nümbrecht in der jüngsten Ratssitzung.

Ohne Hilfe von außen käme die Kommune nicht aus den roten Zahlen, denn von der Gemeinde Nümbrecht nicht beeinflussbare Faktoren würden die Perspektive gravierend verschlechtern. Somit sei der geplante Ausgleich des Haushalts 2002 und die Rückzahlung der Defizite bis 2007 um eine finanzpolitische Selbstständigkeit und kommunalpolitische Handlungsspielräume zu erreichen in weite Ferne gerückt, so Hombach.
"Ich hätte ihnen gerne Positiveres vorgetragen", musste Hombach den Ratsmitgliedern eingestehen. Die schmerzhaften Konsolidierungsbemühungen der letzten Jahre waren zwar zunächst erfolgreich, aber dennoch sei nun nicht mehr abzusehen, wie die aufgelaufenen Fehlbeträge in einer Größenordnung von rund elf Millionen Euro aus eigener Kraft abgebaut werden könnten. Die Investitionstätigkeit könne sich nur noch auf das Wesentliche beschränken, so müsse um so mehr für private Investoren ein gutes, offenes Klima geschaffen werden.
Auch die Überraschungen, die der Kreishaushalt mit sich bringe, seien noch nicht abzusehen, so Hombach. Weitere Kreisumlageerhöhungen würden unmittelbar die im Nümbrechter Haushalt jetzt schon ausgewiesene Finanzierungslücke noch erhöhen. So stellte Hombach die Frage: "Ist der schmale, steinige Pfad aus der tiefen Schlucht der haushaltswirtschaftlichen Probleme, der sich im letzten und auch zunächst noch in diesem Jahr abzeichnete, durch vom Bund und Land ausgelöste Steinschläge verschüttet?"
Für den Verwaltungshaushalt betrage der Fehlbedarf 2002, also das neue Defizit, 11,2 Millionen Euro (21,9 Millionen Mark). Der strikte Konsolidierungskurs hatte Ende 200 erstmals zu 250.000 Mark Überschuss geführt und 2001 sollte es zum letzten Mal ein Defizit von 2,9 Millionen Mark geben. Da hatten Hombach und sein Kämmerer Edgar Schütz noch nicht damit gerechnet, dass 2002 "ein besonders dramatischer Abschnitt" beginne. Aber selbst bei diesen negativen Mitteilungen hatte Hombach dennoch Erfreuliches mitzuteilen: Eine Senkung der Müllgebühren um sechs Prozent und konstante Kosten bzw. Preise für Kehr- und Winterdienst, Wasser und Abwasserpreise sowie für die Grund- und Gewerbesteuersätze.
Doch die Steuereinnahmen der Gemeinde sinken. Nicht nur die Wirtschaftsentwicklung führe zu weiteren Einbrüchen, die unter anderem auf einen "Webfehler" der Steuerreform 2000 zurückzuführen sei. Die Sanierung der Schwimmhalle, Kanalbauten, den Straßenbau nach Göpringhausen und die weitere Erschließung des Gewerbegebietes Elsenroth müssten 2002 finanziert werden investiert werden könne nur das Nötigste.
Ein wichtiges Instrument zur Schaffung von positiven Rahmenbedingungen sei die Aufstellung des Gemeindeentwicklungs- und Ortsmarketingkonzeptes. Anders als beim Prozess um die Zukunftssicherung von Schloss Homburg durch den Kreis, werde die Gemeinde Nümbrecht den Bürger frühzeitig mit einbeziehen um nicht später und dann um so heftiger den Bürgerwillen zu spüren. Auch der parallel laufende Prozess zur Qualifizierung für die Premium Class der Heilklimatischen Kurorte müsse in das Gesamtentwicklungskonzept integriert werden.
Den Haushalt 2002 bietet die Gemeinde dem Rat erstmals auf CD und den Bürgern im Internet an.