Bergneustadt – Bürgermeister Matthias Thul stellt im Feuerwehrausschuss ein neues Entschädigungssystem vor – Ausbildungsdienste sollen künftig bezahlt werden – Topf des Bonussystems soll schrittweise wachsen.

Von Peter Notbohm

Dass Ende Oktober Bergneustadts Politik einen SPD-Vorschlag, die Aufwandsentschädigungen und die Pauschale des Bonussystems zu erhöhen, nicht beschlossen hat, sondern dieser zunächst einmal in den zuständigen Feuerwehrausschuss verwiesen wurde (OA berichtete), hat für ein nicht überhörbares Grummeln in Reihen der Freiwilligen Feuerwehr gesorgt. Entsprechend viele Kameraden hatten daher am Mittwochabend den Weg in den Feuerwehrausschuss gefunden. Ihr Grummeln dürfte sich dort allerdings schnell in Wohlgefallen aufgelöst haben.

Denn: Bürgermeister Matthias Thul, Fachbereichsleiterin Claudia Adolfs und Wehrchef Michael Stricker haben die vergangenen Wochen genutzt, um ein neues Entschädigungssystem zu entwickeln, das die Feuerwehrleute nun sogar deutlich besser stellen soll, als es der SPD-Vorschlag ursprünglich vorgesehen hat.

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Der Vorschlag der Sozialdemokraten sah vor, den Topf, aus dem die Bonusleistungen entnommen werden, von 20.000 auf 30.000 Euro anzuheben. Ausbildungsleistungen sollen zudem künftig mit 15 Euro vergütet werden und der Satz für Einheitsführer von 30 auf 50 Euro erhöht werden; ihre Stellvertreter sollen 35 statt 23 Euro erhalten. „Wenn ich an unsere Einheitsführer denke, entspricht der aktuelle Satz nicht annähernd dem Aufwand, der geleistet wird, sondern ist ein grobes Missverhältnis, bei dem die SPD den Finger in die Wunde gelegt hat“, sagt Bürgermeister Matthias Thul.

Er war nach eigener Aussage im Rahmen der Bürgermeisterkonferenz von seinen oberbergischen Amtskollegen aufgefordert worden, eine allgemein anwendbare Regelung zu entwerfen, die auch in anderen Kommunen nun Schule machen könnte. Herausgekommen ist dabei eine Satzung, die sich an den Entgelten in der Entschädigungsverordnung der Stadt orientiert – und damit an den Entschädigungsvergütungen für die Ratsmitglieder, die derzeit 280,50 Euro monatlich erhalten. Der leitende Dienst der Feuerwehr soll künftig 200 Prozent dieser Summe (561 Euro) erhalten. Die Stellvertreter sollen 100 Prozent bekommen. Die weiteren Vergütungen sollen abgestuft ausgezahlt werden: Einheitsführer (33,3 Prozent/93,50 Euro), Stellvertreter (16,7 Prozent) und Ausbilder (11,1 Prozent).

Ausbildungsdienste sollen wie gefordert künftig mit 15 Euro vergütet werden. Der Topf für das Bonussystem soll zudem jährlich um 2.000 Euro angehoben werden, bis er 30.000 Euro erreicht. Die Feuerwehrleute sollen aber bereits jetzt schon profitieren, da Funktionsträger, die künftig eine Aufwandsentschädigung erhalten sollen, nicht mehr aus diesem Topf partizipieren dürfen. Die Folge: Der einzelne Feuerwehrmann bzw. die einzelne Feuerwehrfrau erhält hierdurch automatisch mehr Geld (bisher durchschnittlich 140 – 170 Euro pro Jahr).

Bürgermeister Thul nannte es ein faires und gutes System. Bergneustadts Wehrführung um Feuerwehrchef Michael Stricker befürwortete es ebenfalls. Auch von den Sozialdemokraten gab es viel Lob für die vorgestellten Ideen, allerdings gingen Heiner Grütz (SPD) die Vorschläge aus dem Rathaus noch nicht weit genug. Er warb weiter dafür, das Bonussystem sofort auf 30.000 Euro anzuheben („8.000 Euro sind bei einem Gesamtetat in Höhe von 50 Millionen Euro zu vernachlässigen“). Zudem kritisierte er weiterhin, dass man den Umweg über den Ausschuss gegangen sei, anstatt schon im Rat Nägel mit Köpfen zu machen.

Gegenwind bekam er dafür vom Bürgermeister („Dieses System ist besser als der Inhalt des ursprünglichen Antrags“) sowie von CDU, Grünen und UWG, die allesamt von einem hervorragenden Entwurf, der ein deutlich besseres System sei, sprachen. Der SPD-Wunsch das Bonussystem sofort auf 30.000 Euro anzuheben wurden anschließend bei drei Ja-Stimmen, fünf Gegenstimmen und zwei Enthaltung abgelehnt. Die neue Satzung sowie die vom Rathaus empfohlene schrittweise Erhöhung des Bonussystems wurden einstimmig angenommen.

Die Pläne werden von Bergneustadts Politik noch ein weiteres Mal im Haupt- und Finanzausschuss besprochen, ehe der Stadtrat das neue System Ende Januar endgültig beschließen soll.