POLITIK

Die Gemeinde „auf links gedreht“

ls; 20.06.2024, 12:40 Uhr
POLITIK

Die Gemeinde „auf links gedreht“

ls; 20.06.2024, 12:40 Uhr
Marienheide – Die Verwaltung wurde von externem Dienstleister über elf Monate auf Herz und Nieren überprüft.

Von Leif Schnittgen

 

Alle fünf Jahre schaut die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) NRW den Kommunen genau auf die Finger, in den vergangenen elf Monaten wurden die Geschicke der Gemeinde Marienheide sprichwörtlich auf links gedreht. Bei der aktuellen Ratssitzung wurden die wichtigsten Ergebnisse kurz angerissen und von der Politik diskutiert. Stephanie Höpke und Sabine Jary stellten in einer Übersicht die Arbeit der insgesamt fünf Prüfer vor. Themen wie die Haushaltssituation, Bestattungswesen, Fördermanagement oder auch Digitalisierungsstand an Schulen wurden unter anderem überprüft. Bei letzterem steht Marienheide im Landesvergleich der „kleinen kreisangehörigen Kommunen“ mit 10.001 bis 18.000 Einwohnern erstaunlich gut da.

 

„Die Schulen sind gut mit moderner Technik bestückt. Auch die Menge ist an den Schulen absolut ausreichend“, begründete Höpke das gute Ranking in diesem Bereich. Zudem sind die Internetanschlüsse schnell, was der Gemeinde einen Platz im oberen Viertel einbringt. Auch die Gebäudesubstanz der Lehranstalten sei moderat, auch wenn an der einen oder anderen Ecke Sanierungsbedarf bestehe.

 

Anders schaut es bei den Finanzen aus, Marienheide weist ein geringes Eigenkapital auf und muss oft Kredite aufnehmen, tut es mit dieser Finanzpolitik aber etlichen anderen Kommunen gleich und landet im Mittelfeld.

 

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Bürgermeister Stefan Meisenberg bedankte sich für die gute Zusammenarbeit und kann einige Ratschläge auch nachvollziehen. Absurd sei allerdings aus seiner Sicht der Vorschlag, einen Mitarbeiter für die Dokumentation behördlicher Bestattungen abzustellen. „Wir haben in den vergangenen zehn Jahren vermutlich nur drei Fälle gehabt“, so Meisenberg. Ebenso kritisierte der Bürgermeister den Ratschlag, nach Aufstellung eines Managements zur Fördermittelakquise. „Das haben wir bisher sehr gut hinbekommen“, blickte Meisenberg insbesondere auf die aktuellen Umbauten im Ortskern. Rechtlich bindend sind die Empfehlungen nicht.

 

Rat kompakt

 

  • Zumindest ein kleines Licht am Ende des dunklen Tunnels sieht Kämmerin Eva Kranenberg bei ihrem Finanzzwischenbericht. Legt man die Zahlen des nunmehr fast abgelaufenen ersten Halbjahrs zugrunde, ergeben sich zum Beispiel bei der Gewerbesteuer Mehreinnahmen von fast 1,3 Millionen Euro, was unter dem Strich ein Plus von 17,9 Prozent ausmacht. Auch die zu erwartende Einkommenssteuer steigt um gut fünf Prozent gegenüber der ursprünglichen Kalkulation. Nahezu um die Hälfte gesunken ist der Posten der sonstigen Aufwendungen, weshalb die Kämmerin zwar immer noch ein Haushaltsloch für das kommende Jahr erwartet, Teile davon aber gestopft werden können. Genaue Kalkulationen werden dann bei den Haushaltsplanungen präsentiert.
     
  • Nachdem in den vergangenen Jahren das Gelände rund um den Heilteich ertüchtigt wurde, nehmen nun der Veranstaltungspavilion und der in die Wasseroberfläche ragende Steg Formen an. Klaus Marenbach vom gleichnamigen Ingenieurbüro stellte dem Gremium entsprechende Pläne vor. Läuft alles glatt, hofft man im nächsten Frühjahr die Eröffnung des Gesamtensembles zu feiern. Auf Herz und Nieren getestet werden soll der soeben hergerichtete Spielplatz auf dem Gelände. Dazu sind Vertreter der Zielgruppe, die örtlichen Grundschüler, eingeladen. Die Verwaltung erhofft sich positives Feedback der „Experten“.
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