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Oberberg – Insgesamt acht Mitglieder erklären ihren Austritt – Reaktion auf die Pläne Sahra Wagenknechts – Kritik an Vorstand in Oberberg, der umgehend reagiert (AKTUALISIERT).
Von Lars Weber
Am 23. Oktober gab Sahra Wagenknecht ihren Austritt aus der Partei Die Linke und die Gründung des Vereins BSW bekannt, der die Gründung einer neuen politischen Partei vorbereiten soll. Die Pläne haben Die Linke ordentlich durchgeschüttelt und die schon vorher ersichtlichen Gräben innerhalb der Mitgliederschaft noch vergrößert. Nun gibt es auch im Oberbergischen die ersten acht offiziellen Austritte aus Die Linke Oberberg als Echo auf das Bündnis von Wagenknecht. Prominentestes Ex-Mitglied ist Diyar Agu, der bei den Bundestagswahlen noch als Kandidat angetreten war. Aktuell ist er Fraktionsvorsitzender im Gummersbacher Stadtrat. Dabei ist zudem die Reichshofer Fraktionsvorsitzende Inge Mohr-Simeonidis.
In einer Pressemitteilung und in einer gemeinsamen Austrittserklärung machen Agu und die anderen ausgetretenen Mitglieder deutlich, dass die Art und Weise, wie die Partei mit Wagenknecht umgesprungen ist, mit für die Entscheidung verantwortlich ist. „Statt das Potential von Sahra Wagenknecht bei Wählern zu erkennen und sie stärker in die Partei zu integrieren, gab es eine Welle des Hasses gegen sie und ihre Unterstützer. Über Jahre wurde Wagenknecht immer wieder für die Taten und Aussagen anderer in Sippenhaft genommen.“ Jene, die Kritik an diesem Kurs geäußert hätten, seien ausgegrenzt worden. „So sollte bei der Linken im Kreisverband Oberberg den Mitgliedern sogar jegliche Werbung zur Bundestagswahl 2021 mit der NRW-Spitzenkandidatin Sahra Wagenknecht untersagt werden. Das konnten und wollten wir nicht akzeptieren.“
Generell lassen Agu und auch Mohr-Simeonidis kein gutes Haar an dem Kreisverband und dem Vorsitzenden Jan Köstering. „Für die bisherige Lähmung hier vor Ort ist er ganz alleine verantwortlich“, so Agu. "Schließlich besetzt er zusammen mit seinem engsten Umfeld alle Schlüsselpositionen im Kreisvorstand." Unter anderem werfen sie dem Kreisvorstand Blockade, „unsoziales Verhalten“, Verleumdung und Lügen vor. Unter anderem deswegen hätten bereits Anfang des Jahres drei Mitglieder in Marienheide die Partei verlassen, darunter auch das dortige Gemeinderatsmitglied. „Wir wollen uns nicht weiter in solche Auseinandersetzungen verstricken lassen“, so Mohr-Simeonidis.
Sowohl Mohr-Simeonidis als auch Agu werden ihre Mandate im Gemeinde- beziehungsweise Stadtrat weiter führen. "Hier wollen wir unserer Verantwortung, für die wir von den Bürgern gewählt wurden, auch bis zum Ende der Legislaturperiode gerecht werden", so Agu auf Nachfrage. Im Reichshofer Gemeinderat bildet Mohr-Simeonidis eine gemeinsame Fraktion mit der Grünen Christine Brach (Öko-Soziale Liste). Diese Fraktion bleibe unverändert erhalten.
Im Gummersbacher Stadtrat bildet Agu wiederum zusammen mit Tom Peetz eine Fraktion. Peetz werde weiterhin Mitglied der Linken bleiben. "Auch bei uns wird nach gemeinsamer Rücksprache mit Herrn Peetz die Fraktion weitergeführt." Allerdings sei eine Namensänderung der Fraktion angedacht und werde zeitnah vorgenommen.
„Auch Die Linke Oberberg unter Köstering muss aus dem Tiefschlaf erwachen und eigene Arbeit leisten“, so Agu weiter. Der gemeinsame Austritt so vieler Mitglieder zeige, wie groß die Unzufriedenheit mit dem Kurs der Partei, aber auch dem Kreisvorstand rund um Köstering ist. Insgesamt sei Agu „ziemlich zuversichtlich“, dass noch viele weitere in Oberberg Die Linke verlassen werden, sobald das Bündnis Sahra Wagenknecht die eigene Partei gegründet habe. Dort sehen die ausgetretenen Mitglieder offensichtlich ihre eigene politischen Zukunft. "Es braucht eine linke Kraft im Deutschen Bundestag. Die jetzige Linke wird diesem Auftrag nicht gerecht", sagt Mohr-Simeonidis.
Ausgetreten sind neben Agu und Mohr-Simeonidis auch Georg Hewald (Gründungsmitglied der Linken in Oberberg), Marianne Steiniger, Martina Dohrmann, Günter Hüppe sowie weitere Mitglieder der Familie Agu.
Das sagt der Vorstand
„Reisende soll man nicht aufhalten“, sagt Jan Köstering auf Nachfrage von OA. „Ich habe kein Interesse an einer derartigen Schlammschlacht, zumal Vorwürfe, wie ich hätte ‚Schlüsselpositionen mit meinem engsten Umfeld besetzt‘, insofern unglaubwürdig sind, da sowohl Herr Agu, als auch Frau Mohr-Simeonidis, beispielsweise zuletzt die Oberbergischen Delegierten für unseren Landesparteitag waren.“ Mit dem Austritt Sahra Wagenknechts und ihrer Unterstützer ende eine jahrelange Hängepartie, in der eine kleine Gruppe von Mandatsträgern systematisch demokratische Beschlüsse der Partei missachtet und versucht habe, ihr einen anderen Weg aufzuzwingen.
Vom Austritt der Mitglieder überrascht sei er nicht, "da viele dieser Mitglieder ihre Mitarbeit bereits vor Monaten einstellten, als öffentlich wurde, dass sich Frau Wagenknecht von unserer Partei abspalten will“. Köstering glaubt, dass Die Linke eine Zukunft hat. “Unser Comeback beginnt heute. Mit aller Kraft kämpfen wir für eine erfolgreiche LINKE bei der Europawahl.“ Weiter fordert Die Linke alle Mandatsträger, die sich an BSW beteiligen auf, ihre durch Die Linke errungenen Mandate an die Partei zurückzugeben. „Sie zu behalten wäre ein unmoralischer ‚Diebstahl‘“. Die Mandate verdanken sie der Linken und dem Wahlkampf ihrer Mitglieder und nicht zuletzt den Wählern, die ihr Kreuz bei der Linken gesetzt haben, so Köstering.
Zu dem Thema hat auch der Kreisvorstand einen Beschluss gefasst und veröffentlicht, der hier zu finden ist.
KOMMENTARE
1
Das üble Nachtreten des Kreisvorsitzenden Köstering ist bei den Restlinken üblich. Menschen die über viele Jahre ihre Kraft für diese Partei gegeben haben, werden mit Schmutz beworfen, wenn sie eine andere Politische Meinung haben und fest zum Parteiprogramm stehen, für Frieden und Soziales!
j.h., 02.11.2023, 20:57 Uhr2
Die Welt fährt gegen die Wand und die deutsche Politik versagt in jeder Ecke.
Als SPD-Mitglied erlebe ich einen Kanzler, der schwächer nicht sein könnte. Ich erlebe eine grüne Partei, die unsere Gesellschaft wirtschaftlich ruiniert. Ich erlebe Parteien, die in sich zerfallen. Und ich erlebe eine widerliche rechte Entwicklung, die einem nur Angst machen kann. Und ihr alle kümmert euch nur um euch selbst? So wird Politik und Demokratie zum Auslaufmodell
Was hört man von den etablierten Partei hier in Oberberg? So gut wie nichts.
Aber es sind ja auch keine Wahlen. In Marienheide kann ich wenigstens in den sozialen Medien lesen, welche politisch "Aktiven" welchen Berufsabschluss gemacht haben und welches Auto sie sich zugelegt haben.
Gut, dass ich das weiß!
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