POLITIK

Fällt der Skatepark dem Rotstift zum Opfer?

ls; 24.11.2022, 14:35 Uhr
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Foto: Gemeinde Marienheide.
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Fällt der Skatepark dem Rotstift zum Opfer?

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ls; 24.11.2022, 14:35 Uhr
Marienheide - CDU-Antrag auf Rückstellung im Haushalt sorgt für Diskussionen - Kosten für Friedhofshalle steigen deutlich - Zuschüsse für Institutionen.

Von Leif Schmittgen

 

Bei der Sitzung des Marienheider Haupt- und Finanzausschusses sorgte ein CDU-Antrag zum kommenden Haushalt für reichlich Diskussionsstoff zwischen Verwaltung und Fraktionen. Die Christdemokraten hatten beantragt, die Planungen für den Skatepark unter anderem aufgrund prognostizierter Mehrkosten für Gas und Strom zunächst auf Eis zu legen. 350.000 Euro waren dafür ursprünglich eingestellt, die Planungen haben bereits begonnen. Zwei Workshops mit Jugendlichen waren anberaumt und in Kürze soll die Standortfrage geklärt werden. Bedenken dazu gab es unter anderem von Bürgermeister Stefan Meisenberg: „Ich finde es schade, den 2023 wäre das Projekt sowieso nicht fertiggestellt." Er schlug der Politik deswegen einen Kompromiss vor. Demnach sollten die Kosten auf mehrere Jahre verteilt werden, um so zumindest ein Budget im kommenden Jahr für die weitere Planung zu haben. 50.000 Euro sollten demnach für das kommende Jahr bereitgehalten werden.

 

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Aus Sicht der SPD und Fraktionssprecher Fabian Geisel sei der CDU-Vorstoß ein schlechtes Signal an die Jugend, für die es ohnehin kaum Angebot in der Gemeinde gebe. „Die Außenwirkung wäre schlecht“, betonte Geisel. Claudia Trommershausen (Grüne) ergänzte, dass man sich bei einem solchen Signal nicht über die Politikverdrossenheit junger Menschen wundern brauche. Auch wenn die CDU seinerzeit die Errichtung eines Skateparks angeregt habe, „konnte niemand mit einer Zeitenwende am 24. Februar (Anm. der Red.: Beginn des Ukrainekrieges) rechnen“, so Timo Fuchs (CDU). Schließlich wurden die weiteren Beratungen auf die Ratssitzung  im Dezember vertagt.

 

Friedhofsgebühren und Trauerhalle

 

Ein weiteres Gesprächsthema war die Anpassung der Friedhofsgebühren. Diese steigen in Summe zwar nur leicht, allerdings schlagen die Nutzungskosten für die Friedhofshalle eklatant zu Buche. Von derzeit 581 Euro steigen sie auf 667 Euro, was ein Plus von 14,8 Prozent ausmacht. Viola Wallbaum, die die Zahlen von der durch die Gemeinde beauftragten Regionalagentur zusammengetragen hatte, berichtete, dass man alle rechtlich zulässigen Mittel ausgeschöpft habe, um die Gebühren für die Bürger möglichst niedrig zu halten.

 

Die Frage nach der Rentabilität der sowieso maroden Halle wurde gestellt. Dass durch die Erhöhung der Gebühren eine Nutzung nun noch unattraktiver werden könnte, stand im Raum. „Sollte man nicht über eine Privatisierung nachdenken?“, fragte Trommershausen. Dieser Vorschlag stieß auch bei der CDU auf offene Ohren. Das Gespräch dazu soll zu einem späteren Zeitpunkt fortgesetzt werden.

 

Ausschuss kompakt

 

  • Die Rechtmäßigkeit des Bürgerbegehrens zu den Parkplätzen im Ortskern  (OA berichtete) wird derzeit von der Verwaltung überprüft. Wie Bürgermeister Stefan Meisenberg dem Gremium berichtete, beziehen sich die Initiatoren nicht eindeutig darauf, aus welchem Grund die Verwaltung ein entsprechendes Verfahren einleiten solle. Erst wenn diese Informationen fristgerecht vorliegen, könne man mit der Erstellung eines entsprechenden Kostenplanes für das weitere Verfahren planen. Der grundsätzlichen Bitte der Initiatoren werde man vonseiten der Verwaltung nachkommen und hatte in einem Schreiben um Nachbesserung gebeten.

 

  • Die Veränderungsnachweise, die sich seit der Einbringung des Haushalts (OA berichtete) ergeben haben, stellte Gemeindekämmerin Eva Kranenberg im Ausschuss vor. Eine positive Veränderung verbuchte sie unter anderem bei der Kreisumlage, die zu erwartenden Aufwendungen sanken um rund 201.000 Euro. Bei den Erträgen gab es kleine Abweichungen bei den Schlüsselzuweisungen und ein Plus bei den außerordentlichen Erträgen. Unter dem Strich steht eine Verbesserung von knapp 70.000 Euro. Einstimmig wurde der Veränderungsnachweis zum kommenden Haushalt beschlossen.

 

  • Zuschüsse in Höhe von 5.000 Euro  für den laufenden Betrieb der Tafel beziehungsweise 4.500 Euro für den Verein „ABC Sprachschule“ zur Deckung gestiegener Mietkosten wurden vom Ausschuss einstimmig bewilligt.

KOMMENTARE

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Marienheide schafft es wieder nicht......
Wenn doch wenigstens ein Fleckchen Erde bereit gestellt würde. Ein paar Erdhügel in geeigneter Weise aufschütten schaffen die Jugendlichen auch ohne die Beamten. Hackenberg und viele weitere Ortschaften machen es vor. So gäbe es wenigstens für die Biker schon mal etwas.


Mustermann, 28.11.2022, 09:27 Uhr
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