Marienheide – Bei der gestrigen Ratssitzung wurde ausgiebig über die künftige Platzgestaltung im Ortskern diskutiert – Widerstand gab es erneut aus der Bevölkerung – Mehrheitlich wurde der Beantragung von Fördermitteln zugestimmt.

Von Leif Schmittgen

Grüßt in der Marienheider Politik demnächst das Murmeltier? Während der gestrigen Ratssitzung konnte man zumindest zeitweise diesen Eindruck gewinnen. Denn ein neuerlicher Bürgerentscheid, der 2018 die Umbaupläne der Gemeinde auf dem Heier- und Dr.-Oscar-Kayser-Platz im Rahmen des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts (ISEK) seinerzeit gekippt hatte, ist nicht mehr ausgeschlossen. Hintergrund: Nach dem damaligen Volksreferendum waren Arbeitsgruppen gegründet worden. Aus den Gesprächsergebnissen waren Gestaltungsvarianten erarbeitet worden, welche die Gemeinde in einen neuerlichen Förderantrag für das ISEK einarbeiten sollte.

Der damalige Kompromiss: eine Reduzierung, aber nicht der ursprünglich geplante komplette Wegfall der jeweiligen Parkmöglichkeiten. Am 18. August hatte eine Informationsveranstaltung zur neuerlichen Gestaltung der Plätze stattgefunden (OA berichtete). Die dort vorgestellten Varianten beinhalteten aber nicht die erarbeiteten Ergebnisse von damals. Den Grund dafür nannte Marienheides Bürgermeister Stefan Meisenberg auch prompt, demnach sei die eine Variante aus diversen Gründen nicht förderfähig und auch der zweite Kompromiss mit Parktaschen konnte verkehrstechnisch nicht umgesetzt werden, weil zwischen Leppestraße und Abstellmöglichkeiten ein Gehweg verläuft.

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Die seinerzeit beteiligten Eigentümer, Geschäftsleute und Immobilieneigentümer kritisierten gestern unter anderem, dass man die vor zwei Wochen erwähnten Pläne nicht vorab präsentiert bekommen habe. Seit der vom Bürgermeister immer wieder genannten Einigung, habe es keine Sitzungen mehr mit Händlern oder Eigentümern gegeben, teilt beispielsweise Apotheker Wilhelm Happ in einem Schreiben mit, das Oberberg-Aktuell vorliegt. Außerdem kritisierte man unter anderem die knappe Zeitspanne, die zwischen der Präsentation und dem gestern zu fällenden Ratsbeschluss zur Beantragung von ISEK-Fördermitteln liege. Zuvor hatte Meisenberg geäußert, zwar Verständnis für privatwirtschaftliche Interessen zu haben, diese aber auf die Allgemeinheit zu projizieren, stieß bei ihm nicht auf Gegenliebe.

[Der Dr.-Oscar-Kayser-Platz.]

In eine ähnliche Kerbe schlug Harald Kramer von der SPD: „Wir treffen hier keine kurzfristigen Entscheidungen, sondern bereiten den Weg für die kommenden 50 Jahre“. Deswegen sollte man die vorgestellten Pläne nun annehmen und damit für eine deutliche Verbesserung der Lebensqualität im Ortskern sorgen. Spontanen Gegenwind gab es unter anderem von Timo Fuchs (CDU). „So kann man mit den Mitgliedern der Arbeitsgruppen nicht umgehen“ und erntete dafür Spontanapplaus aus der zahlreich vertretenen Bürgerschaft im Zuschauerraum. Auch deshalb stellte die CDU den Antrag, den zu beschließenden Entwurf, der unter anderem eine Reduzierung von seinerzeit elf „ausgehandelten“ auf jetzt vier Parkplätze auf dem Heier-Platz vorsieht, mit dem Passus zu versehen, ob die Förderfähigkeit auch bei höherer Parkplatzzahl bestehen bleibt.

[Der Rat stimmte den Ausbauplänen mehrheitlich zu.]

Mit großer Mehrheit folgte das Gremium schließlich dem Ergebnis der am 18. August gestarteten Bürgerabstimmung (Heier-Platz: Variante 1, Kayser-Platz: Variante 2) und beauftragte die Gemeinde, einen Förderantrag zum Stichtag 30. September zu stellen – inklusive der CDU-Ergänzung. Ob es im kommenden Jahr erneut zu einem Bürgerentscheid kommt, dürfte allerdings fraglich sein. Denn durch ein vom ISEK unabhängiges Gemeindevorhaben, die rund 40 Jahre alte Tiefgarage im Zentrum zu modernisieren und etlichen Dauermietern zugunsten von Kurzzeitparkern zu kündigen, würde für ausreichenden Abstellraum im Ortskern sorgen. Die Sanierungsmittel sollen im kommenden Haushalt bereitgestellt werden. „Dass die Parkplätze nun nicht mehr neben, sondern unter den Geschäften liegen, sollte verschmerzbar sein“, so Meisenberg.

Zudem werde über die Verteilung noch detailliert bei der Veranstaltung zum Parkraumkonzept, die im Herbst terminiert wird, gesprochen, bevor es in das ISEK mit einfließt. Bei der Einrichtung des Förderantrages sei noch nichts in Stein gemeißelt, außerdem sei die fördermittelgebundene Auflage, Autos sichtbar aus den Zentren zu entfernen, auch der Wunsch der Marienheider Einwohnerschaft. Im schlimmsten Fall, so berichtete Meisenberg auf Nachfrage, könnte beim Scheitern des Projektes eine Rückzahlung von Fördermitteln drohen, denn die Platzgestaltung ist Teil eines Gesamtkonzeptes, welches die Gemeinde bereits vor Jahren initiiert hatte und zu dem unter anderem auch die Neugestaltung des Heilteich-Geländes gehört.