Oberberg - Vieles deutet auf eine schwarz-gelbe Neuauflage unter Tolerierung der UWG hin.
Von Bernd Vorländer
Vier Wochen nach der Kommunalwahl gibt es im oberbergischen Kreistag eine klare Tendenz, wohin die künftige politische Reise gehen könnte. CDU-Fraktionschef Michael Stefer bestätigte gegenüber Oberberg-Aktuell, dass man mit den Liberalen im Kreistag einig sei, die bewährte Zusammenarbeit fortzusetzen. Auch habe es bereits mehrere Gesprächsrunden mit der UWG gegeben, die sehr harmonisch verlaufen seien. Zwar habe es noch keine Festlegungen gegeben, und man wolle auch noch Zusammenkünfte mit Grünen und SPD abwarten, doch deute vieles darauf hin, dass man mit der UWG eine gemeinsame Grundlage schaffen könne. "Ich kann mir sehr gut vorstellen, dass wir mit der Unabhängigen Wählergemeinschaft zu einer Übereinkunft kommen."
Dass ein Miteinander nicht unbedingt in eine Koalition münden muss, macht indes UWG-Fraktionschef Harald Koppelberg deutlich. Zum einen befinde man sich intern noch in einem Entscheidungsprozess, zum anderen werde es kein Bündnis geben, bei der man in seiner Unabhängigkeit eingeschränkt sei. Koppelberg schwebt eher eine Tolerierung der schwarz-gelben Koalition vor. "Natürlich braucht man Verlässlichkeit, aber die sehe ich auch bei einer sachbezogenen Kooperation gegeben", so der UWG-Chef. Seiner Fraktion sei wichtig, dass in den kommenden Jahren, angesichts der durch den Corona-Virus bedingten enormen Ausgaben und Mindereinnahmen der öffentlichen Hand, auf den Kreishaushalt ein besonderes Augenmerk gelegt werde. Viele wünschenswerten Projekte seien schlicht aufgrund der begrenzten Finanzmittel nicht umsetzbar.
KOMMENTARE
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"Viele wünschenswerte Projekte wegen Finanzlage nicht umsetzbar..." Was das bedeutet, das kann man bei dieser politischen Konstellation schon ahnen: Klima- und Umweltschutz sind zu teuer, lästig, Soziale Projekte, Jugendarbeit - blanker Luxus in der miesen Kassenlage. All' dieses überflüssige Zeugs kann weg. Alles andere wäre eine komplette Überraschung - allein mir fehlt der Glaube...
F Lothar Winkelhoch, 13.10.2020, 09:12 Uhr2
Ja, es wäre sehr zu begrüßen, wenn eine UWG der von der CDU angeführten Koalition ordentlich auf die Finger schauen würde, gerade wenn es um die Ausgabenseite geht. Mit Sicherheit gibt es beim Kreis Möglichkeiten einiges einzusparen. Man muss nur wollen.
BWL, 13.10.2020, 11:08 Uhr3
Der expansiven Mentalität des Kreises, stände m.E. mehr Bewusstsein zum Sparen gut an...
Uwe Groß, 13.10.2020, 13:45 UhrLinks zu fremden Internetseiten werden nicht veröffentlicht. Die Verantwortung für die eingestellten Inhalte sowie mögliche Konsequenzen tragen die User bzw. deren gesetzliche Vertreter selbst. OA kann nicht für den Inhalt der jeweiligen Beiträge verantwortlich gemacht werden. Wir behalten uns vor, Beiträge zu kürzen oder nicht zu veröffentlichen.
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