Wipperfürth – Die Musikschule war gestern Streitthema im Sport-, Freizeit- und Kulturausschuss – Mangelnde Informationspolitik der Verwaltung?

Von Leif Schmittgen

 

Das stetig steigende Haushaltsdefizit der Musikschule und die damit einhergehende Anhebung der Gebühren waren gestern Streitthema in der Sitzung des Ausschusses für Sport, Freizeit und Kultur. Ursprünglich waren bis zum vergangenen Jahr knapp 100.000 Euro für den Betrieb vorgesehen. Das sogenannte Herrenberg-Urteil veranlasste den Rat im vergangenen Dezember einstimmig, den Beschluss zu fassen, die Honorarkräfte fest anzustellen. Damals war von acht Kräften die Rede. Eine Anfrage der AfD brachte kürzlich zutage, dass es sich inzwischen um 24 Arbeitnehmer handelt.

 

Bei der Ratssitzung im Sommer war man noch von einem Defizit von rund 350.000 Euro ausgegangen (OA berichtete). Inzwischen rechnet die Verwaltung aber mit weit über 400.000 Euro Verlust pro Jahr. Darauf kann wiederum nur mit Gebührenerhöhungen reagiert werden, woraus sich im Laufe des Jahres ein kompliziertes Konstrukt mit vielen offenen Fragen ergab: Sollen auswärtige Schüler mehr zahlen? Müssen Ensemblemusiker, die nicht Mitglied der eigentlichen Musikschule sind, mehr bezahlen? Was passiert mit den Bläserklassen und wie entwickeln sich die Mitgliederzahlen, wenn die Beiträge angehoben werden?

 

Schulamtsleiterin Sarah Menger stellte dem Gremium gestern ein ab Januar geltende Gebührenmodell vor, das aus Sicht der CDU-Fraktion intransparent sei: „Wir stehen vor den Trümmern einer gut gemeinten, aber völlig aus dem Ruder gelaufenen Maßnahme“, sagte Hans-Dieter Wysuwa. Er warf der Verwaltung mangelnde Informationspolitik vor. Dem klaren politischen Auftrag einer transparenten Kostenaufstellung sei die Verwaltung nicht nachgekommen: „Stattdessen bekommen wir Sand in die Augen gestreut“, sagte Wysuwa auch vor dem Hintergrund kontinuierlich steigender Aufwendungen für die Musikschule in den kommenden Jahren.

 

Er forderte, den „versäumten Arbeitsauftrag“ bis spätestens Ende Januar vorzulegen und eine soziale Gebührenstruktur vorzunehmen.  Zudem bemängelte der Politiker, dass seine Partei keine Informationen über mögliche Fusionen mit Einrichtungen in anderen Kommunen erhalten habe. Menger verwahrte sich gegen die Anschuldigungen. Wegen unterschiedlicher Rechtsformen der Einrichtungen seien Kooperationen oder Fusionen schwieriger als erwartet. Im Kreisgebiet ist die Wipperfürther Musikschule die einzige städtisch betriebene und deshalb zahlt die Verwaltung nach Tarif, anders als Vereine, die Gehälter individuell für ihre Musikschullehrer gestalten können. Auch zu den sinkenden Mitgliederzahlen lägen der Verwaltung noch keine Erkenntnisse vor.

 

Wenn sich Gebühren aber verdreifachen, um das Defizit zu verringern, gebe es keine Schüler mehr, meinte Fachbereichsleiter Marius Marondel. Er warf Wysuwa zudem unnötige Schärfe und Emotionalität in seinen Ausführungen vor. „Ein finanzieller Mittelweg ist das Ziel“, so Marondel. Der Stadt zur Seite sprang auch Bärbel Schröder von der SPD, die den Begriff von ihrem Vorredner verwendeten Begriff „Trümmer“ als überzogen ansah. „Die Musikschule gibt es ja noch und wir alle haben uns für den Erhalt ausgesprochen“, sagte sie. Das wurde von den Christdemokraten allerdings verneint. Dem Vorschlag an den Rat, der Gebührenanhebung ab Januar in der nächsten Sitzung zuzustimmen, wurde mehrheitlich bei einer Enthaltung zugestimmt.