Veranstaltungen
Wetter
Meistgelesen
Meinung
Sportergebnisse
Geschäftswelt
Stellenmarkt
Immobilienmarkt
Traueranzeigen
Familienanzeigen
Oberberg - Landrat und Kreisdirektor stellten Bürgermeistern den Haushaltsplanentwurf 2021/2022 vor - Kreisumlage wird steigen.
Landrat Jochen Hagt und Kreisdirektor Klaus Grootens haben heute den Bürgermeistern der kreisangehörigen Kommunen die Eckpunkte des Entwurfes des Doppelhaushaltes 2021/2022 in einer Videokonferenz vorgestellt. Hagt wies darauf hin, dass die Bekämpfung und die Folgen der Corona-Pandemie beim Kreis zu erheblichen Mehraufwendungen und Einnahmeausfällen geführt haben. Bund und Land haben zur Abmilderung der finanziellen Folgen Hilfsprogramme und Rettungsschirme sowohl für die Wirtschaft und Bevölkerung als auch für die öffentliche Hand aufgelegt. Parallel hierzu wurden gesetzliche Sonderregelungen für die Aufstellung des Jahresabschlusses 2020 und die Haushaltssatzung 2021 getroffen.
Grootens ergänzte, dass sich die Kreisverwaltung der finanziellen Auswirkungen der Pandemie auch auf die Kommunen bewusst sei. Gerade deshalb seien Stellschrauben, die der Gesetzgeber im Rahmen der Sonderreglungen eingeräumt hat, zu Gunsten der Kommunen gestellt worden. Zudem erklärte der Kreisdirektor, dass sich der Kreishaushalt 2021/2022 noch in der Aufstellung befinde. Insbesondere konkrete Daten zu den Gewerbesteuerausgleichszahlungen an die Kommunen sowie die Höhe der angekündigten Zuwendungen aus dem „Pakt für den öffentlichen Gesundheitsdienst“ lägen noch nicht vor, so dass sich bis zur Einbringung des Etats noch Veränderungen ergeben könnten.
Die Städte und Gemeinden haben nun bis zum 28. Dezember Zeit, zum Kreishaushalt Stellung zu nehmen. Im Anschluss starten die Beratungen in den Fraktionen und Fachausschüssen. Die Verabschiedung des Kreishaushalts soll in der Kreistagssitzung am 25. März erfolgen.
Stand heute erhöht sich der Hebesatz der Kreisumlage von 37,7882 Prozent auf 38,8985 Prozent (2021) beziehungsweise 39,7515 Prozent (2022). In der Finanzplanung wird bis 2025 ein anschließender Rückgang auf die Werte unterhalb der Zahlen von 2020 erwartet. Der Hebesatz der Jugendamtsumlage steigt von 27,9027 Prozent auf 28,0487 Prozent (2021) und 29,3097 Prozent (2022). In den Folgejahren wird auch hier ein Rückgang erwartet.
KOMMENTARE
1
Wie immer!
Egal warum ein Loch im Kreishaushalt klafft. Der Kreis erhöht die Kreisumlage und die Kommunen die Grundsteuer, weil man eine Erhöhung der Gewerbesteuer wegen dem Konjunktureinbruch vermeiden muss. Und so versucht man womöglich auch die finanziellen Folgen der Corona-Krise in den Griff zu bekommen.
Da macht man es sich meines Erachtens zu einfach. Ich erwarte von der Politik, dass man sich hinsichtlich der Finanzierung der Corona-Krise Gedanken macht und andere Lösungen findet. Es darf nicht wieder alles mit einer Erhöhung der Grundsteuer aufgefangen werden.
Das wäre zu billig.
2
Damit dürfen wir uns schonmal auf Steuererhöhungen freuen. Denn am Ende bezahlen wir alles. Danke.
Werner von Gruben, 10.12.2020, 10:12 UhrLinks zu fremden Internetseiten werden nicht veröffentlicht. Die Verantwortung für die eingestellten Inhalte sowie mögliche Konsequenzen tragen die User bzw. deren gesetzliche Vertreter selbst. OA kann nicht für den Inhalt der jeweiligen Beiträge verantwortlich gemacht werden. Wir behalten uns vor, Beiträge zu kürzen oder nicht zu veröffentlichen.
ARTIKEL TEILEN