Engelskirchen – Die Gemeinde plagt ein Haushaltsdefizit, das allerdings moderater als andernorts ausfällt – Zahlenwerk eingebracht – Viele Investitionen geplant.

Von Leif Schmittgen

 

Trotz negativer Finanzen stehen auch in Engelskirchen die Zeichen auf Sparen, allerdings nicht so arg wie in manch anderer Kommune des Oberbergischen Kreises. Deshalb rief Bürgermeister Lukas Miebach bei der Ratssitzung zur Solidarität mit den Nachbarn auf, wenn es um Verhandlungen mit Bund und Land für mögliche Zuwendungen geht. „Bei uns ziehen dunkle Wolken am Horizont auf, anderen steht das Wasser aber bis zum Hals“, so Miebach. Trotz der „dunklen Wolken“ sprach sich der Bürgermeister dafür aus, sich nicht kaputtzusparen und nicht auf Investitionen zu verzichten.

 

Zuvor hatte Kämmerin Melanie Baltes-Gerlach den Haushalt sowie die mittelfristige Finanzplanung für die kommenden drei Jahre vorgestellt. Mit einem Loch von 3,7 Millionen Euro ist das Defizit größer als zunächst angenommen. Vor einigen Wochen war die Kämmerin noch von einem Haushaltsdefizit von etwa 1,8 Millionen Euro ausgegangen. Etliche äußere Umstände hätten nun dazu geführt, dass sich die Lage verschlechtert hatte. Das Zahlenwerk präsentierte sie dem Gremium im Detail.

 

Erträge

 

Die gute Nachricht vorweg: Es wird im kommenden Jahr keine Steuererhöhungen in Engelskirchen geben. Die mittelfristige Finanzplanung sah noch die Anhebung der Hebesätze vor. „Wir können es weiter nach hinten verschieben, kommen künftig aber künftig nicht mehr um eine Erhöhung herum“, so Baltes-Gerlach. Somit bleiben die Hebesätze für die Grundsteuer A bei 469 Prozent, die Grundsteuer B bei 660 Prozent und die Gewerbesteuer bei 499 Prozent als wichtigste Einnahmequellen für die Gemeinde stabil. Bis 2030 geht die Kämmerin von moderaten Steigerungen bei der Gewerbe- und Grundsteuer A aus.

 

Das Sorgenkind aber ist – Stand heute – die Grundsteuer B. „Hier müssen wir von einer exorbitanten Steigerung ausgehen.“ 2030 läge der Satz bei 1.390 Prozent, die einen Haushaltsausgleich herbeiführen würden. Baltes-Gerlach sei aber optimistisch, dass dieses Szenario nicht eintritt. Sie hofft, dass die Gemeinde durch äußere Einflüsse vor der Durchsetzung bewahrt werde. „Das hat die Gemeinde in den vergangenen Jahren immer geschafft.“ Leichte Steigerungen gibt es bei der Gewerbesteuer (+436.000 Euro). Eine positive Entwicklung sieht die Kämmerin auch bei den Landeszuweisungen (+ 435.000 Euro), Grundsteuer- (–39.000 Euro) und Einkommenssteuereinnahmen (–121.000 Euro) sind dagegen rückläufig.

 

 

Aufwendungen

 

Bei den Aufwendungen macht Baltes-Gerlach vor allem die Steigerung der Kreisumlage von gut 2,3 Millionen Euro die größten Sorgen. Ebenso hadert sie mit Mehrausgaben bei der Gebäudeunterhaltung (+330.000 Euro) und den Kosten für die Offene Ganztagsschule (+436.000 Euro). Bei allen anderen Posten sprach Baltes Gerlach von moderaten Anstiegen. Bei den Personalkosten zum Beispiel wird eine Steigerung von 2,5 Prozent veranschlagt. Eine positive Entwicklung sieht die Kämmerin auch bei den Landeszuweisungen sowie der Umsatzsteuer.

 

Die Zinsaufwendungen sind in der Gemeinde Engelskirchen von gut 1,2 Millionen auf knapp 960.000 Euro gesunken. Das liegt an den Zuwendungen der Altschuldenentlastung - obwohl die realen Aufwendungen auch aufgrund des angehobenen Leitzinssatzes steigen. „Deshalb zeigt die Kurve nicht ganz so steil nach oben, wie eigentlich erhofft“, so die Kämmerin.

 

Investitionen

 

Schwerpunkt bei den Investitionen bis 2030 ist das Höhlenerlebniszentrum mit 11,2 Millionen Euro (3,5 Millionen für 2027), gefolgt von der OGS-Ausstattung (knapp 8,3 Millionen Euro) und der Brückensanierung am Dörrenberger Weg mit gut fünf Millionen Euro. Ebenfalls in Planung sind in Ründeroth der Bahnhof (4,8 Millionen Euro) sowie das Alte Rathaus mit 2,2 Millionen Euro, jeweils bis 2030.

 

In der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses soll der Haushalt beraten und am 8. Dezember vom Gemeinderat verabschiedet werden.