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POLITIK
Geringe Beteiligung bei erster Wahl des Integrationsrates
Gummersbach – Erster Integrationsrat der Stadt Gummersbach hat nur elf statt zwölf gewählter Mitglieder - Nicht einmal jeder fünfte Wahlberechtigte gab seine Stimme ab.
Von Severin Rothmann
Neben der Kommunalwahl fand am vergangenen Sonntag auch die erste Wahl zum Integrationsrat in Gummersbach statt. Dieses Gremium soll künftig verstärkt die Interessen ausländischer Menschen in der Stadt vertreten (OA berichtete). Ursprünglich sollte der Rat aus zwölf gewählten Mitgliedern sowie sechs Entsandten aus dem Stadtrat bestehen. Von den zwölf gewählten Sitzen werden allerdings nur elf besetzt. Die Grünen hätten mit 23,0 Prozent der Stimmen Anrecht auf drei Sitze gehabt, nominierten aber nur einen Bewerber und einen Vertreter. Der dritte Sitz wird nicht vergeben.
Wer ist wahlberechtigt?
Zur Wahl berechtigt sind Menschen die mit ausländischem Pass in Gummersbach leben, eingebürgerte Migranten und Deutsche mit doppelter Staatsangehörigkeit. Auch Kinder ausländischer Eltern, welche die deutsche Staatsangehörigkeit durch ihre Geburt in Deutschland erhalten haben, sind wahlberechtigt. Weitere Voraussetzungen sind das Mindestalter von 16 Jahren, ein rechtmäßiger Aufenthalt in der Bundesrepublik seit mindestens einem Jahr und der Hauptwohnsitz in Gummersbach mindestens 16 Tage vor der Wahl. Wer unter das Aufenthaltsgesetz fällt oder Asylbewerber ist, darf nicht teilnehmen. Alle Wahlberechtigten werden vorab mit einer Benachrichtigungskarte über die Möglichkeit informiert.
An der Wahl teilgenommen haben insgesamt 2.276 Wähler von 12.816 Wahlberechtigten - schwache 17,8 Prozent. „Wir bedauern natürlich, dass die Beteiligung so niedrig war. Integration ist ein wichtiges Anliegen“, sagt der Pressesprecher der Stadt Gummersbach, Siegfried Frank. Nichtsdestotrotz sei das Gremium gewählt und wird, nach seiner Bestätigung heute Abend, zu einem noch unbestimmten Zeitpunkt seine Arbeit aufnehmen. „Vielleicht wussten noch zu wenige Menschen über die Möglichkeit zur Wahl. Es ist in Gummersbach immerhin auch die erste dieser Art“, resümiert Frank.
Aufgrund der niedrigen Anzahl der Wähler - häufig unter 50 pro Wahllokal - wurden die abgegebenen Stimmen den Briefwahlunterlagen zugeordnet. Das diente der Gewährleistung des Wahlgeheimnisses, da eine Zuordnung zu den Lokalen so nicht mehr möglich ist. Man habe aus der Wahl schon dazugelernt und will bei der nächsten Wahl in fünf Jahren die Kommunikation intensivieren, um mehr Wähler zu erreichen, kündigte Frank an.
Die gewählten Mitglieder des ersten Integrationsrates in Gummersbach lauten:
- Astrid Schumann (Grüne, 23,0 %)
- Dr. med. Ralph Krolewski (Grüne, 23,0 %)
- Mary Roshani Thanapalasingham (Einzelbewerberin, 7,6 %)
- Vassilios Kanelias (Einzelbewerber, 6,7 %)
- Waldemar Leinweber (Einzelbewerber, 6,3 %)
- Elena Beyer (Einzelbewerberin, 5,4 %)
- Marcus Linde (Einzelbewerber, 4,9 %)
- Lilia Köhler (Einzelbewerberin, 4,6 %)
- Renate Gosiewski (Einzelbewerberin, 4,2 %)
- Cemile Güzel (Einzelbewerberin, 4,1 %)
- Mustafa Gündeșli (Einzelbewerber, 4,1 %)
KOMMENTARE
1
Ich habe per Briefwahl gestimmt, habe aber keinen Stimmzettel zur Wahl des Integrationsrats bekommen?
Andre, 16.09.2020, 03:06 UhrLinks zu fremden Internetseiten werden nicht veröffentlicht. Die Verantwortung für die eingestellten Inhalte sowie mögliche Konsequenzen tragen die User bzw. deren gesetzliche Vertreter selbst. OA kann nicht für den Inhalt der jeweiligen Beiträge verantwortlich gemacht werden. Wir behalten uns vor, Beiträge zu kürzen oder nicht zu veröffentlichen.
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