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POLITIK
„Söldnerauftrag“ zur Umgestaltung im Ortskern?
Marienheide – Antrag auf Einleitung eines erneuten Bürgerbegehrens zur künftigen Nutzung der Plätze im Ortskern irritieren Politik und Verwaltung gleichermaßen.
Von Leif Schmittgen
In der vergangenen Woche erreichte Bürgermeister Stefan Meisenberg erneut ein Schreiben zur Einleitung eines Bürgerbegehrens in Bezug auf die Umgestaltung des Heier Platzes und des Dr.-Oskar-Kayser-Platzes. Gefragt wird darin, ob die Gemeinde den am 30. August gestellte Ratsbeschluss zur Beantragung von Fördermitteln (OA berichtete) zur Umsetzung der Maßnahmen wieder zurückziehen soll. Bereits 2018 waren mit einem Bürgerentscheid die Pläne der Verwaltung zur Umgestaltung gekippt worden (OA berichtete). Der Sprecher des damaligen Anliegens, Thomas Rosenthal, gehört neben den neu hinzugekommenen Peter Weber-Heck und Dirk Gehrmann wieder zu den Unterzeichnern.
„Das ist ein Söldnerauftrag“, haderte Marienheides CDU-Chef Timo Fuchs ob der Umstände. Ebenfalls für Unmut sorgte der Zeitpunkt der Übergabe. Denn der Schriftsatz erreichte den Bürgermeister unmittelbar nach einem Bürgerworkshop zum Thema in der vergangenen Woche, der aus Sicht vieler Beteiligter sehr konstruktiv verlaufen sei. Nach einem Expertenvortrag folgte die angeregte Diskussion von Gegnern und Befürwortern mit dem Ziel, einen für alle Seiten befriedigenden Kompromiss bei der künftigen Nutzung zu erreichen. Fuchs warf den Initiatoren vor, das Schreiben unabhängig vom Gesprächsergebnis vorbereitet zu haben: „Das ist brauner als braun, vor allem weil der Workshop sehr konstruktiv war“, betonte er.
Zwar gibt es vor allem bei UWG und CDU unterschiedliche Meinungen über die Anzahl der künftigen Parkplätze, im Kern aber missbilligten alle Fraktionen das Vorgehen der Initiatoren auch deswegen, weil in der künftig barrierefrei nutzbaren Tiefgarage genügend Parkraum zur Verfügung stehe. „Hier möchten einzelne Akteure knallhart ihr Eigeninteresse über das Gemeindewesen durchsetzen“, sagte Katharina Kronenberg (CDU).
Das weitere Vorgehen und ein in Zusammenhang mit der Zulässigkeit aufzustellender Kostenplan wird nun von der Verwaltung erörtert. Über den konkreten Zeitplan konnte Stefan Meisenberg noch keine Angaben machen, da man das Ganze erst einmal einordnen müsse. Ungeachtet des Antrags auf ein Bürgerbegehren läuft das Verfahren unberührt weiter.
Über die Haushaltseinbringung berichtet Oberberg-Aktuell hier.
KOMMENTARE
1
Das ist ja als würde ich mich im Restaurant über das Essen beschweren bevor ich überhaupt gegessen habe. Die Marienheider Bürger sind hoffentlich schlau genug nicht auf die Eigeninteressen der „Hintermänner“ reinzufallen.
HeierMabb, 19.10.2022, 13:36 Uhr2
Es muss doch möglich sein, einen guten Kompromiss zu finden, noch einmal scheitern sollte die Ortskernsanierung nicht, Stillstand ist keine Lösung. Es gibt viele Parkplätze in Marienheide, wirklich weit laufen muss man nicht. Alles ist fußläufig gut zu erreichen. Schöne wäre es, wenn sich die Bevölkerung gerne im Zentrum aufhalten könnte, ohne permanent auf Blech schauen zu müssen. Es wäre begrüßenswert, wenn sich alle zu einem konstruktiven Kompromiss durchringen könnten.
Marienheiderin, 19.10.2022, 15:52 Uhr3
Diese Quertreiber in Marienheide nerven nur noch.
Melati, 19.10.2022, 20:41 Uhr4
Da geht es doch nur noch darum, dagegen zu sein. Das übliche Gerede, das auch von Anhängern bestimmter Parteien immer kommt. Jeglicher Vorschlag, der von Regierung, Verwaltung(en) oder sonstigen Behörden gemacht wird, muss zwanghaft angezweifelt/bemängelt werden.
Und nach dem schon auf sehr fragwürdige Art und Weise gewonnenen Bürgerentscheid von 2018, kann man es ja einfach nochmal versuchen... Ich hoffe, dass die Marienheider Bürgerinnen und Bürger es dieses Mal nicht erst gar nicht zu dem Bürgerentscheid kommen lassen und falls doch, dann genau lesen, was ein Ja und was ein Nein bedeutet.
Es muss doch möglich sein, Marienheide endlich schön zu gestalten!
5
Möge die lächerliche Schlammschlacht der notorischen "Nörgler" und "immer Gegner" erneut beginnen. Als hätten wir nicht wichtigere Probleme zu lösen auf der Hei, formieren sich da die einschlägig bekannten zwanghaften Gegner gegen alles, auf der Suche nach Aufmerksamkeit und um ihre zweifelhaften Spielchen zu spielen.
Es ist nur noch armselig!!! Wir Heier brauchen das auch nicht mehr!!!
Was wurde über die Leppestraße und Haupstraße und die Kreisverkehre geschimpft und geschrieben... jetzt wo alles fertig ist parke ich direkt vor dem Geschäft an der Hauptstraße. Ich finde es ist toll geworden!!
6
Individualinteressen von irgendwelchen oberbergischen Dickköpfen. Leicht durchschaubar, vermutlich ist der Weg aus der Tiefgarage zu weit. Jeder Schritt macht Fit!
Parkplatzwächter, 21.10.2022, 14:36 Uhr7
Einige der Kommentierenden und der ortsansässige CDU Vorsitzende sollten sich mal ihre Wortwahl überlegen. Ein Bürgerbegehren ist ein legitimer Vorgang und die Bürger haben jedes Recht diesen Vorschlag anzunehmen oder abzulehnen. Von „brauner als braun“ oder „Söldnertruppe“ zu reden ist schon fast eine Anmaßung wenn man über ein demokratisch legitimes Mittel spricht. Auch die Initiatoren in eine bestimmte „Ecke“ zu stellen (wie hier von einigen Kommentatoren geschehen) ist ziemlich falsch. Es geht hier um Parkplätze und Ortskernumgestaltung und um nichts Anderes! Am Ende wird es einen Kompromiss geben mit dem alle leben können.
Moderater, 22.10.2022, 17:31 Uhr8
Dies was hier wiederholt völlig unsubstantiiert durch die diversen Quertreiber auf der Hei so abgeht, ist nun wirder ein unglaubliches Schmierentheather par Exelance!
Klaus Herden, 31.10.2022, 14:17 UhrLinks zu fremden Internetseiten werden nicht veröffentlicht. Die Verantwortung für die eingestellten Inhalte sowie mögliche Konsequenzen tragen die User bzw. deren gesetzliche Vertreter selbst. OA kann nicht für den Inhalt der jeweiligen Beiträge verantwortlich gemacht werden. Wir behalten uns vor, Beiträge zu kürzen oder nicht zu veröffentlichen.
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