Oberberg – Keine Überraschung beim Parteitag der Grünen Oberberg: Die designierten Kandidatinnen wurden für die Wahlen im kommenden Jahr einstimmig nominiert.

Auf Bundesebene stehen die Grünen nach dem Rücktritt der Parteispitze und wegen mächtig Unruhe an der Basis unter Druck, in Oberberg wurde am Wochenende auf dem Parteitag im Gummersbacher Lindenforum Einigkeit demonstriert. Die Mitglieder des Kreisverbands sprachen sich ohne Gegenstimmen oder Enthaltungen für die Nominierung von Bernadette Reinery-Hausmann als Landratsbewerberin sowie Sabine Grützmacher als Bundestagskandidatin aus. Beide Wahlen finden im kommenden Jahr statt.  

Reinery-Hausmann hat sich zum Ziel gesetzt, Oberberg zur Gesundheitsregion zu machen. Dazu gehöre auch, bei Energie und Mobilität nachhaltige Lösungen für den ländlichen Raum voranzubringen. „Klimaschutz ist Heimatschutz und Naturschutz ist Menschenschutz. Als Landrätin will ich eine offene und transparente Verwaltung fördern und die Bürgerbeteiligung großschreiben. Gerade, weil ich nicht aus der Verwaltung komme, habe ich mir den unternehmerischen Blick bewahrt. Ich will Oberberg in eine lebenswerte Zukunft für Alle steuern“, meinte die Morsbacherin.

 

Grützmacher, die seit 2021 im Bundestag sitzt, forderte den Kreisverband auf, auch bei Gegenwind die Ziele nicht aus dem Blick zu verlieren. „Es ist gerade nicht leicht, grün zu sein – das sang schon vor Jahren Kermit, der Frosch aus der Muppetshow. Aber wir sind nicht in dieser Partei, weil es hip ist, und wir machen es uns nicht leicht in der Regierungsverantwortung. Trotz aller Probleme in dieser Koalition haben wir viel erreicht: Ob Selbstbestimmungsgesetz, den massiven Ausbau der erneuerbaren Energien beim Wind und mit dem Solarpaket, ein modernes Staatsangehörigkeitsrecht und deutlich mehr Geld für den Schienenverkehr trotz knapper Kassen.“ Grützmacher fungiert seit kurzem als Vorsitzende des Kontrollgremiums der Financial Intelligence Unit im Bundestag, der im Kampf gegen Finanzkriminalität eingerichtet wurde.

 

Die Mitgliederversammlung wählte neben den Spitzenkandidatinnen auch die Delegierten für den Bundes- und den Landesparteitag in diesem Herbst. Dort wird unter anderem über den neuen Bundesvorstand und die NRW-Reserveliste für die Bundestagswahl entschieden.

 

Eine intensive Debatte gab es um den Antrag des Kreisvorstands für eine Unterstützung des Gruppenantrags im Deutschen Bundestag, die Einleitung eines Verbotsverfahrens der AfD zu prüfen. Der Antrag mit dem Titel „Die Demokratie ist wehrhaft: AfD verbieten!“ wurde am Ende bei zwei Gegenstimmen angenommen.