Oberberg - Das Tragen eines Mund-Nasenschutzes im eigenen Auto kann zu einem Bußgeld führen - Polizei will mit Augenmaß agieren.

Mit der Einführung der Maskenpflicht am heutigen Montag sieht man auf den oberbergischen Straßen vermehrt Autofahrer, die auch hinter dem Steuer ihren Mundschutz nach dem Einkauf weitertragen. Das könnte allerdings zu Problemen mit der Polizei führen. In Paragraf 23 Absatz IV der Straßenverkehrsordnung steht: „Wer ein Kraftfahrzeug führt, darf sich nicht so verhüllen oder verdecken, dass er nicht mehr erkennbar ist.“ Autofahrer müssen also darauf achten, dass das Gesicht erkennbar bleibt und die Identifikation nicht unmöglich gemacht wird. Für Verstöße wird ein Bußgeld von 60 € fällig.

 

Aus Sicht des ADAC Nordrhein sind handelsübliche, richtig angelegte Masken in diesem Fall aber eigentlich kein Problem, weil das Gesicht damit im Normalfall noch zu erkennen sei, wird die ADAC-Rechtsexpertin Elke Hübner in einer Meldung der Deutschen Presse Agentur zitiert. Problematisch könnten allerdings gerade selbstgenähte Masken werden, die wesentlich mehr verhüllen. Auch ein Sprecher der Oberbergischen Polizei sagte auf OA-Nachfrage, dass man sich in einer rechtlichen Grauzone befinde und es bislang keine Reglung gebe, die das Verbot aufhebt.

 

Es handle sich um eine Vorschrift, die nicht mit einer Sondersituation wie den Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie übereingehe. Gleichzeitig weist die Polizei aber auch darauf hin, dass das Tragen einer Maske aus gesundheitlichen Gründen auch Sinn machen müsse. Bei Alleinfahrten sei diese weder notwendig noch sinnvoll. Letztlich bleibe es aber immer eine Einzelfallentscheidung, bei der die Beamten auch individuelle Fallkonstellationen beachten: „Und da gehe ich davon aus, dass meine Kollegen mit Fingerspitzengefühl agieren werden.“ Eine Ausnahme hat das Land Nordrhein-Westfalen aber bereits verhängt: Zum Schutz vor einer COVID19-Infektion müssen bei Fahrstunden alle Beteiligten im Auto eine Maske tragen.