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MARIENHEIDE
Flächennutzung: Fraktionen protestieren
Marienheide – In einer Mitteilung nehmen SPD, UWG und Linke Stellung zur Herausnahme der Bauflächen „Eberg“ und „Hermannsbergstraße“.
Von Leif Schmittgen
In der Ratssitzung am 26. August hatte die Mehrheit von CDU und FDP einen Antrag der SPD abgelehnt, die Streichung der Bauflächen „Eberg“ und „Hermannsbergstraße“ im, zu beschließenden Flächennutzungsplan, rückgängig zu machen (OA berichtete).
In einem offenen Brief nehmen SPD, UWG sowie Dieter Gumprich (Die Linke) Stellung. Darin heißt es unter anderem: "Scheinbar wollen CDU und FDP jegliche vertiefte Information der Öffentlichkeit über die Geeignetheit dieser Flächen aus Sicht der von der Gemeindebeauftragten Gutachter verhindern“, was man sehr bedaure. Somit würde man, da man die Mehrheit im Rat innehabe, das spätere hereinnehmen der Flächen, möglicherweise auch aufgrund von privaten Interessen, dauerhaft verhindern. Außerdem würde laut Mitteilung verhindert, dass sich externe Gutachter mit den genannten Flächen beschäftigen. Sachliche Gründe für dieses Vorgehen lägen nicht vor.
Die von der Parteienmehrheit aufgeführten Argumente seien auch auf andere Bauflächen anwendbar, die nicht dem Rotstift zum Opfer gefallen waren. „Die SPD-Fraktion, die UWG-Fraktion und Herr Gumprich appellieren an alle Einwohner, sich zu informieren und sich zumindest im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligungen an der Diskussion zu beteiligen“, heißt es abschließend.
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